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NEWS für Online-Händler
03.03.2016: AMAZON-Angebote (inhaltliche Gestaltung) als nicht beherrschbare Haftungsfalle für Onlinehändler

NEWS für Verbraucher
07.07.2016: Per E-Mail oder Telefon geschlossene Maklerverträge sind widerrufbare Fernabsatzgeschäfte

03.03.2016: Händler haben Überwachungs- und Prüfungspflicht auf mögliche Veränderungen ihrer  AMAZON-Marketplace-Angebote

15.12.2015: Auto-Reply-E-Mails verletzen das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Verbrauchers

Softwarerecht

Rechtliches

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INHALT INTERNETSEITEN
HAFTUNGSAUSSCHLUSS; DISCLAIMER

BEGRIFFSBESTIMMUNG IT-RECHT 
Was ist IT-Recht ?

HILFREICH:
- Gerichte suchen
- Gesetzestexte

< Hauptthema >

< Unterfälle >
- Open-Source
- Softwareerstellung
- Softwareüberlassung
- Softwarepatente
- Softwarepflege/ -wartung

Das Softwarerecht befasst sich mit den rechtlichen Fragen, die bei Herstellung, Vertrieb und Anwendung von Software entstehen können.


Rechtsprechung:

17.07.2013 - BGH, Az: I ZR 129/08 EXTERN
- Weiterveräußerung gebrauchter Software-Lizenzen (UsedSoft II)

03.07.2012 - EuGH, Az: C-128/11 HTML
- AMTLICHER LEITSATZ: Rechtlicher Schutz von Computerprogrammen – Vermarktung gebrauchter Lizenzen für Computerprogramme durch Herunterladen aus dem Internet – Richtlinie 2009/24/EG – Art. 4 Abs. 2 und Art. 5 Abs. 1 – Erschöpfung des Verbreitungsrechts – Begriff ‚rechtmäßiger Erwerber"

I ZR 6/10; Urteil vom 6. Oktober 2011
- Echtheitszertifikat

06.10.2011 - BGH, Az: I ZR 6/10 EXTERN
- AMTLICHER LEITSATZ: Bringt ein Wiederverkäufer mit der Marke des Softwareherstellers versehene Sicherungs-CDs eines Computerprogramms in den Verkehr, die er mit Echtheitszertifikaten des Herstellers versehen hat, die zuvor nicht auf den CDs, sondern auf Computern angebracht waren, kann sich der Softwarehersteller dem Vertrieb der Datenträger aus berechtigten Gründen im Sinne von §24 Abs.2 MarkenG widersetzen (Echtheitszertifikat; Rechtsnormen: MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1, § 24 Abs. 1 und 2)

27.07.2011 - OLG Karlsruhe, Az: 6 U 18/10 HTML
- Klausel Aufspaltungsverbot bei Client- und Server-Software ist wirksam

20.01.2011 - LG Bochum, Az: 8 O 293/09 HTML [16 KB]
- Bei Verstoß gegen Open-Source-Software LGPL (Lizenz) besteht Unterlassungs- und Auskunftsanspruch, aber keine Verpflichtung zum Rückruf der Software

22.06.2010 - OLG Frankurt a. M., Az: 11 U 13/10 HTML [35 KB]
- Vertrieb selbst gebrannter Datenträger (hier: Auslegung Softwarevertrag)

02.06.2010 - LG Köln, Az: 28 O 77/06 HTML - Zur Frage der unberechtigten Softwareüberlassung an Nachfolgeunternehmen (hier: Haftung des Insolvenzverwalters)

17.03.2010 - KG Berlin, Az: 24 U 117/08 HTML [29 KB]
- Zur Frage unfreier Bearbeitung von Software

12.05.2009 - OLG Frankfurt am Main, Az.: 11 W 15/09 HTML [17 KB]
- Ersterwerber benötigt Zustimmung des Softwareherstellers, um überzählige Lizenzen einer Volumenlizenz an Zweiterwerber zu übertragen

06.01.2006 - LG München I, Az.: 7 O 23237/05 HTML [42 KB]
- Der Handel mit "gebrauchten" Softwarelizenzen verletzt Vervielfältigungsrecht