Gewerblicher Rechtsschutz
Lassen Sie
sich zu DIESEM THEMA jedenfalls von einem Rechtsanwalt
beraten !
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- Designrecht
- Gebrauchsmusterrecht
- Markenrecht
- Titelschutz
Der Gewerbliche Rechtsschutz in Deutschland umfasst
- Patent
-- Ausstellungspriorität
- Gebrauchsmuster
- Geschmacksmuster
- Marke (angehängt:Titelschutz).
Der Rechteinhaber hat Ausschließlichkeitsrechte an diesen Schutzrechten und kann die Benutzung untersagen.
Es steht ihm aber auch frei, Lizenzen zu vergeben.
Zu beachten sind Inländische, Europäische und weltweite Schutzrechte.
Hinweis !
Das im Patentgesetz (PatG) geregelte Patent ist an dieser Stelle bewusst als "Unterthema" ausgeklammert worden; aufgrund der besonderen Vermengung von Technik und Recht rund um das Patent kann ein spezialisierter Patentanwalt angerufen werden. In Deutschland zugelassene Patentanwältinnen und Patentanwälte finden Sie hier im Patentanwaltsregister.
Sonstige Themen:
Bundespatentgericht
Patentamt (DPMA)